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Arbeitszeit

Arbeitszeit abgelten

Ben ist im gekündigten Verhältnis. Welche Regelungen muss die Arbeitgeberin für die Abgeltung von Überstunden, Überzeit und Ruhe- bzw. Ausgleichsruhezeiten beachten?

Abgeltung Überstunden

  • Keine vertragliche Regelung der Überstunden

Während der Kündigungsfrist gilt grundsätzlich dasselbe wie während des ungekündigten Arbeitsverhältnisses: Sind sich Ben und seine Arbeitgeberin einig, kann Ben die Überstunden durch Freizeit von mindestens gleicher Dauer ausgleichen, andernfalls muss die Arbeitgeberin ihm für die Überstunden den Normallohn plus 25% vergüten. Wird Ben freigestellt, kann die Arbeitgeberin grundsätzlich nicht gegen den Willen von Ben anordnen, dass er die Überstunden durch Freizeit ausgleicht.

AUSNAHME: Weigert sich Ben während einer langen Freistellungsphase, die Überstunden mit Freizeit zu kompensieren, verstösst er möglicherweise gegen das Verbot des Rechtsmissbrauchs.

Im Falle des Gleitzeitmodells muss Ben grundsätzlich selber dafür sorgen, dass er einen positiven Gleitzeitsaldo bis zum Ende der Kündigungsfrist abbaut.

AUSNAHME: Ben kann nachweisen, dass der positive Gleitzeitsaldo aufgrund von Weisungen der Arbeitgeberin oder aufgrund von betrieblicher Notwendigkeit entstanden ist.

  • Vertragliche Regelung der Überstunden

Während der Kündigungsfrist gilt grundsätzlich dasselbe wie während des ungekündigten Arbeitsverhältnisses. Die Arbeitgeberin kann aber vertraglich die Abgeltung der Überstunden für die Zeit des gekündigten Arbeitsverhältnisses im Voraus gesondert regeln. Sie kann mit Ben auch während der Kündigungsfrist oder nach Ablauf des Arbeitsvertrages einen nachträglichen Vergleich schliessen, der unter anderem die Abgeltung von Überstunden erfasst. Dabei müssen gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die gegenseitigen Zugeständnisse der Arbeitgeberin und Ben ungefähr gleichwertig sein.

ACHTUNG: Um Ben,in einem Abhängigkeitsverhältnis stehend, zu schützen, kann er während des Arbeitsverhältnisses bis einen Monat nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht gültig und einseitig auf die Entschädigung von bereits geleisteten Überstunden verzichten.


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