Beistandschaft

Beistandschaft

Die KESB hat alle möglichen nicht-behördlichen Massnahmen geprüft und festgestellt, dass nur ein Beistand Guy unterstützen kann. Wie geht die KESB vor? Welche Arten der Beistandschaft gibt es?

Errichtung Beistandschaft

Hat die KESB alle übrigen Massnahmen geprüft (vgl. vor Beistandschaft) und festgestellt, dass nur ein Beistand Guy unterstützen kann, errichtet sie eine Beistandschaft. Sie macht dies auf Antrag von Guy, von einer ihm nahestehenden Person oder von Amtes wegen.

Wahl des Beistandes

Guy oder eine nahestehende Person können einen Beistand vorschlagen. Die KESB entspricht diesem Wunsch, sofern die gewünschte Person zur Übernahme der Beistandschaft geeignet ist. Dafür klärt sie ab, ob sie für die vorgesehenen Aufgaben persönlich und fachlich geeignet ist, die dafür erforderliche Zeit einsetzen kann und die Aufgaben selber wahrnimmt.

Schlägt weder Guy noch eine nahestehende Person einen Beistand vor oder ist die gewünschte Person nicht geeignet, empfiehlt die KESB eine andere Person. Ist Guy mit der Wahl der KESB nicht einverstanden, versucht die KESB eine andere Person als Beistand zu finden, soweit dies möglich ist.

Ernennung des Beistandes

Die KESB hat entschieden, dass Til der geeignete Beistand ist und setzt ihn mittels Verfügung ein. Sie umschreibt die Aufgabenbereiche der Beistandschaft. Würde Ida als Guys Tochter die Beistandschaft übernehmen, könnte die KESB sie von bestimmten Pflichten der Beistandschaft, wie beispielsweise der Pflicht zur periodischen Berichterstattung, entbinden soweit gerechtfertigt. Diese Regelung gilt auch für die Ehegattin (bzw. für den eingetragenen Partner oder die faktische Lebenspartnerin), andere Nachkommen oder Geschwister.

Til ist verpflichtet, die Beistandschaft zu übernehmen, wenn nicht wichtige Gründe dagegen sprechen. Die KESB sorgt dafür, dass Til die erforderlichen Anweisungen, die nötige Beratung und Unterstützung erhält. Til verschafft sich die zur Erfüllung der Aufgaben nötigen Kenntnisse und nimmt persönlich mit Guy Kontakt auf. Er versucht, ein Vertrauensverhältnis zu Guy aufzubauen. Umfasst die Beistandschaft die Vermögensverwaltung, erstellt Til zusammen mit der KESB unverzüglich ein Inventar der zu verwaltenden Vermögenswerte.

Til, bzw. seine Arbeitgeberin wenn es sich bei Til um einen Berufsbeistand handelt, hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung und Spesenersatz aus Guys Vermögen.

Die KESB kann die Beistandschaft auch mehreren Personen übertragen. Sie legt in diesem Fall fest, ob diese das Amt gemeinsam ausüben oder wer für welche Aufgaben zuständig ist.

Berichterstattungspflicht

Til erstattet der KESB periodisch Bericht über die Lage von Guy und die Ausübung der Beistandschaft. Würde Ida als Guys Tochter die Beistandschaft übernehmen, könnte die KESB sie von der Pflicht zur periodischen Berichterstattung entbinden soweit gerechtfertigt. Diese Regelung gilt auch für die Ehegattin (bzw. für den eingetragenen Partner oder die faktische Lebenspartnerin), andere Nachkommen oder Geschwister. Til informiert die KESB unverzüglich über Umstände, die eine Änderung der Massnahme erfordern oder eine Aufhebung der Beistandschaft ermöglichen.

Die Arten von Beistandschaften

Begleitbeistandschaft

Braucht Guy nur für einzelne Bereiche eine Unterstützung, kann die KESB mit seiner Zustimmung eine Begleitbeistandschaft errichten. Til steht Guy bei seinen Handlungen unterstützend zur Seite: Er kann ihm beispielsweise im Haushalt helfen, eine allfällig nötige Medikamenteneinnahme kontrollieren oder ihn bei Rechtsgeschäften beraten. Im Rahmen der Begleitbeistandschaft hat Til kein Vertretungsrecht. Til kann Guy aber allenfalls in dessen Auftrag oder als Geschäftsführer ohne Auftrag nach den Regeln des Obligationenrechts vertreten.

Guy behält seine Handlungsfähigkeit.

Mitwirkungsbeistandschaft

Braucht Guy zu seinem eigenen Schutz die Zustimmung eines Beistands für bestimmte Handlungen wie beispielsweise den Abschluss von Verträgen, errichtet die KESB eine Mitwirkungsbeistandschaft (vgl. aber Subsidiarität der behördlichen Massnahmen).

Guys Handlungsfähigkeit ist entsprechend eingeschränkt. Insoweit Guy urteilsfähig ist, kann er im Rahmen des Personenrechts Rechte ausüben und Pflichten begründen, so kann er sich beispielsweise ohne Einverständnis des Beistandes scheiden lassen oder in eine medizinische Behandlung einwilligen. Auch wenn Guy urteilsunfähig ist, zieht ihn die behandelnde Ärztin soweit möglich in die Entscheidfindung ein.

Vertretungsbeistandschaft

Kann Guy bestimmte Angelegenheiten wie beispielsweise den Geldbezug von seinem Bankkonto nicht mehr selber erledigen, errichtet die KESB eine Vertretungsbeistandschaft (vgl. aber Subsidiarität der behördlichen Massnahmen). Je nach Inhalt der entsprechenden Verfügung der KESB vertritt Til Guy so beispielsweise bei dem Abschluss eines Mietvertrages oder bei medizinischen Entscheidungen, letzteres sofern Guy urteilsunfähig ist. Umfasst die Vertretungsbeistandschaft auch die Vermögensverwaltung, bestimmt die KESB die Vermögenswerte, die Til verwalten soll. Von Gesetzes wegen muss Til bei bestimmten Vertretungsgeschäften die Zustimmung der KESB einholen, so beispielsweise bei der Kündigung eines Mietvertrags oder bei der Gewährung eines erheblichen Darlehens.

Die KESB kann die Handlungsfähigkeit von Guy entsprechend einschränken. Insoweit Guy urteilsfähig ist, kann er im Rahmen des Personenrechts Rechte ausüben und Pflichten begründen, so kann er sich beispielsweise ohne Einverständnis des Beistandes scheiden lassen oder in eine medizinische Behandlung einwilligen. Auch wenn Guy urteilsunfähig ist, bezieht ihn die behandelnde Ärztin soweit möglich in die Entscheidfindung mit ein.

Umfassende Beistandschaft

Insbesondere wenn Guy dauernd urteilsunfähig ist, errichtet die KESB eine umfassende Beistandschaft (vgl. aber Subsidiarität der behördlichen Massnahmen). Die umfassende Beistandschaft bezieht sich auf alle Lebensbereiche.

Guys Handlungsfähigkeit entfällt. Insoweit Guy urteilsfähig ist – was bei einer umfassenden Beistandschaft allerdings selten der Fall ist – kann er im Rahmen des Personenrechts Rechte ausüben und Pflichten begründen, so kann er sich beispielsweise ohne Einverständnis des Beistandes scheiden lassen oder in eine medizinische Behandlung einwilligen. Auch wenn Guy urteilsunfähig ist, bezieht ihn die behandelnde Ärztin soweit möglich in die Entscheidfindung mit ein.

Kombination von Beistandschaften

Die KESB kann die Begleit-, Mitwirkungs- und die Vertretungsbeistandschaft kombinieren.

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