Covid-19 FAQ

Schule

Müssen Lehrpersonal und Schüler im Präsenzunterricht eine Maske tragen?

Grundsätzlich ja. Von der Maskentragpflicht ausgenommen sind insbesondere Kinder unter 12 Jahren. Die Kantone können hier strengere Massnahmen verankern.

Eine Ausnahme von der Maskentragpflicht für das Lehrpersonal an Schulen der Sekundarstufe II besteht nur da, wo das Tragen der Maske den Unterricht erheblich erschwert. Wie das Eidgenössische Departement des Innern in seinen Erläuterungen ausführt, geht es dabei beispielsweise um den Logopädieunterricht.

Auf dem öffentlich zugänglichen Schulareal ist das Tragen einer Maske für sämtliche Personen über 12 Jahre obligatorisch, ausser wenn sie nachweisen können, dass sie insbesondere aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können.

Mehrere Kantone haben von dieser Verschärfungsmöglichkeit Gebrauch gemacht, so verpflichtet Bern beispielsweise grundsätzlich alle Schüler ab der fünften und sechsten Klasse, eine Maske zu tragen. Eine Privatperson hat dagegen Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Da hier in der Regel keine nicht wieder gut zu machenden Nachteile drohen, hat das Bundesgericht mit Zwischenverfügung vom 22. März 2021 der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung erteilt. Die kantonalen Verschärfungen gelten also weiterhin, ungeachtet dessen, ob das Bundesgericht sie später als bundesrechtswidrig qualifiziert oder nicht.

(Stand: 22. März 2021)

Müssen die obligatorischen Schulen seit dem 11. Mai wieder Präsenzunterricht anbieten?

Das kommt auf die Regelung im betreffenden Kanton an.

Ab dem 11. Mai 2020 ist Präsenzunterricht in obligatorischen Schulen wieder zulässig, sofern ein Schutzkonzept vorliegt, welches die «Grundprinzipien des Bundesamts für Gesundheit (BAG) Schulen» umsetzt. Grundprinzipien und Schutzkonzept sollen gewährleisten, dass das Übertragungsrisiko für die Schülerinnen und Schüler sowie für die Lehrpersonen und die weiteren an der Schule tätigen Personen minimiert ist. Verantwortlich für das Schutzkonzept ist die jeweilige Schule, die Aufsicht liegt bei den Kantonen.

Die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren hält in ihrem Dokument «COVID-19-Bewältigung: Strategische Grundlagen der GDK und des EDI-BAG» Folgendes fest: «Aus mehreren Gründen (Recht der Kinder auf Bildung, Auswirkungen auf die Eltern und ihre Arbeitsfähigkeit, begrenzter Einfluss auf die Ausbreitung, Schutz von Kindern und Jugendlichen) ist vom Verzicht auf Präsenzunterricht (Vollbetrieb) in der obligatorischen Schule und in Sonderschulen möglichst lange abzusehen. Zudem ist die Schliessung von Kinderbetreuungseinrichtungen (Kitas und Horte) sowie von Kinder- und Jugendheim allgemein zu vermeiden.»

Kommt es örtlich begrenzt zu einer hohen Anzahl von Infektionen oder droht eine solche unmittelbar, kann der Kanton die Schulen für eine begrenzte Zeit schliessen.

Darf eine Lehrperson der obligatorischen Schule wegen COVID-19 den Präsenzunterricht ablehnen?

Grundsätzlich nein.

Per 11. Mai 2020 ist der Präsenzunterricht an den obligatorischen Schulen, also im Kindergarten, Primarschule und Sekundarstufe I, wieder möglich.  Die Schule muss auf der Basis der Grundprinzipien BAG Schulen ein Schutzkonzept erarbeiten. Das Konzept soll zum einen besonders gefährdete Personen schützen und zum anderen generell Neuerkrankungen auf einem tiefen Niveau halten.

(Stand: 19.10.20)

Darf ich mich weigern, mein Kind in die Schule zu schicken?

Siehe Artikel lexNews.

Ist der Sportunterricht an der obligatorischen Schule erlaubt?

Ja, sofern der Kanton den Sportunterricht nicht verbietet.

Der Bund macht für den Sportunterricht an der obligatorischen Schule keine Vorgaben. Namentlich gibt es auf Bundesebene weder eine Maskentragpflicht noch eine Einschränkung der Gruppengrösse. Der Kanton kann hier jedoch eine strengere Regelung erlassen.

(Stand: 2.11.20)

Ist der Präsenzunterricht an einer nachobligatorischen Schule erlaubt?

Grundsätzlich nein.

Präsenzveranstaltungen sind ausschliesslich in den obligatorischen Schulen sowie in der Sekundarstufe II erlaubt. Hochschulen, Schulen der Höheren Berufsbildung und der beruflichen oder anderswertigen Weiterbildung dürfen grundsätzlich keinen Präsenzunterricht anbieten. Möglich bleiben hingegen Lektionen in Kleingruppen, sofern die Aus- oder Weiterbildung nur vor Ort sinnvoll durchführbar ist. Dies ist beispielsweise denkbar bei Laborveranstaltungen im Rahmen von naturwissenschaftlichen Ausbildungen.

(Stand: 2.11.20)

Ist der Sportunterricht an einer nachobligatorischen Schule erlaubt?

Ja, wobei zwischen der Sekundarstufe II und den übrigen nachobligatorischen Schulen unterschieden werden muss.

In der Sekundarstufe II müssen die Schüler und die Lehrpersonen im Sportunterricht Maske tragen oder den Abstand einhalten. Hingegen gilt, vorbehältlich strengerer kantonaler Vorschriften, auch für den Sportunterricht in der Sekundarstufe II keine Beschränkung der Gruppengrösse, sodass der ganze Klassenverband am Sportunterricht teilnehmen kann.

In den übrigen nachobligatorischen Schulen ist der Sportunterricht ebenfalls, vorbehältlich strengerer kantonaler Vorschriften, erlaubt, sofern die Schüler und Lehrpersonen Masken tragen oder den Abstand einhalten. Anders als in der Sekundarstufe II gilt an den übrigen nachobligatorischen Schulen die maximale Gruppengrösse von 15 Personen.

(Stand: 2.11.20)

Ist der Präsenzunterricht an der Musikschule erlaubt?

Ja, wobei es unterschiedliche Regelungen für Kinder sowie für Personen ab 16 Jahren gibt.

Musikunterricht für Kinder bis 16 Jahre ist mit Ausnahme von Gesangsunterricht uneingeschränkt möglich, sofern der Kanton hier nicht strengere Vorgaben macht. Ebenfalls unter diesem Vorbehalt ist der Singunterricht im Rahmen der obligatorischen Schule nach wie vor zulässig.

Für Personen ab 16 Jahren ist Einzelunterricht sowie Unterricht in Gruppen bis zu 15 Personen möglich, wobei grundsätzlich eine Maskentragpflicht gilt. Eine Ausnahme von dieser Pflicht besteht in grossen Räumlichkeiten, wenn zusätzliche Abstandsvorgaben gelten. Gesangsunterricht im nicht-professionellen Bereich ist verboten.

(Stand: 2.11.20)

Maturaprüfung abgesagt, Zeugnis schlecht. Kann ich mich wehren?

Sofern Sie die Matura bestanden haben, werden Sie mit einem Rekurs kaum Erfolg haben.

Wie der Bundesrat am 29. April 2020 entschieden hat, konnten die Kantone die Maturaprüfungen absagen. Die Noten in Ihrem Maturazeugnis wurden in allen Fächern aufgrund der Leistungen im letzten Ausbildungsjahr, in dem ein Fach unterrichtet worden ist, gesetzt. In die Benotung der Maturaarbeit floss der Arbeitsprozess, die schriftliche Arbeit und die Präsentation ein. Konnten Sie Ihre Maturaarbeit nicht präsentieren, setzte sich die Note aus der Bewertung des Arbeitsprozesses und der schriftlichen Arbeit zusammen.

Solange Sie mit den so gesetzten Noten Ihre Matura bestanden haben, können Sie das Zeugnis beziehungsweise die einzelnen Bewertungen kaum mit Erfolg anfechten. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bilden Einzelnoten «lediglich die Elemente, die zur Gesamtbeurteilung führen. Einzelnoten sind daher grundsätzlich nicht selbständig anfechtbar.» Sofern Sie wegen Ihres Notenschnitts nicht an einer weiterführenden Schule abgelehnt werden, dürften Sie also kaum Erfolg mit einer Anfechtung haben.

Bestanden Sie allerdings die Matura wegen dieser Regeländerung nicht, mussten Sie die Gelegenheit erhalten, die Prüfungen regulär zu absolvieren.

Die Gültigkeitsdauer der entsprechenden Verordnung ist am 31. August 2020 abgelaufen.

(Stand: 31.08.2020)

Berufsmaturaprüfung abgesagt, Zeugnis schlecht. Kann ich mich wehren?

Sofern Sie die Berufsmatura bestanden haben, werden Sie mit einem Rekurs kaum Erfolg haben.

Anders als die gymnasiale Maturität ist die Berufsmaturität eidgenössisch geregelt, das heisst, die Kantone haben hier kaum Entscheidkompetenzen: In der eidgenössischen Berufsmaturität fanden keine Abschlussprüfungen statt.

Die Zeugnisnoten ergaben sich zum einen aus den bereits abgelegten Abschlussprüfungen. Nicht berücksichtigt wurden nicht vollständig abgeschlossene Fachprüfungen.

Zum anderen ergaben sich die Zeugnisnoten aus den Erfahrungsnoten. Diese berechneten sich aus dem Mittel aller Semesterzeugnisnoten im entsprechenden Fach, sofern pro Semester mindestens zwei Noten vorlagen. Ob die Noten aus dem Fernunterricht mit zählen, ist kantonal unterschiedlich geregelt. War allerdings die Note aus dem zweiten Semester schlechter als aus dem ersten, wurde die Note des ersten Semesters für das zweite übernommen. Wurde das Fach nur im zweiten Semester unterrichtet und konnte keine Note gesetzt werden, wurde im Berufsmaturitätszeugnis «erfüllt» eingetragen. Ein ähnliches Bewertungssystem kam bei den interdisziplinären Arbeiten zur Anwendung.

Solange Sie mit den so gesetzten Noten Ihre Berufsmatura bestanden haben, können Sie das Zeugnis beziehungsweise die einzelnen Bewertungen kaum mit Erfolg anfechten. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bilden Einzelnoten «lediglich die Elemente, die zur Gesamtbeurteilung führen. Einzelnoten sind daher grundsätzlich nicht selbständig anfechtbar.» Sofern Sie wegen Ihres Notenschnitts nicht an einer weiterführenden Schule abgelehnt werden, dürften Sie also kaum Erfolg mit einer Anfechtung haben.

Bestanden Sie allerdings aufgrund des Systemwechsels die Berufsmaturität nicht, mussten Sie die Gelegenheit erhalten, die Abschlussprüfungen zu absolvieren.

Die Gültigkeitsdauer der entsprechenden Verordnung ist am 29. Oktober 2020 abgelaufen.

(Stand: 29.10.2020)

Darf die Schule Schullager durchführen?

Vgl. Artikel lexNews.

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