Covid-19 FAQ

Covid-19 FAQ

Ändert Kurzarbeit etwas an der Höhe des Unterhaltsbeitrages?

Vgl. Artikel in lexNews

Darf der von mir getrennt lebende Vater meines Kindes aus dem Ausland in die Schweiz einreisen?


Ja, da es sich bei der Ausübung des zivilrechtlichen Besuchsrechts um eine «Situation der äussersten Notwendigkeit» handelt. Lebt der Vater im Schengenraum oder in einem Land, das nicht als Risikoland gilt oder ist er freizügigkeitsberechtigt, darf er ohnehin einreisen. Befindet sich das Ausreiseland auf der Liste der Länder mit erhöhtem Ansteckungsrisiko, muss er allerdings für zehn Tage in die Quarantäne.

Wer weder im Schengenraum oder in einem Land lebt, das nicht als Risikoland gilt noch freizügigkeitsberechtigt ist oder über die Schweizerische Staatsangehörigkeit verfügt, kann einreisen, wenn sie sich in einer «Situation der äussersten Notwendigkeit» befindet. Gemäss der Weisung des Staatssekretariats für Migration (SEM) ist dies bei Elternteilen, die ihre Kinder besuchen möchten gegeben.

Aus Sicht des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) spricht ebenfalls nichts gegen die Ausübung des Besuchsrechts: Unter Einhaltung der üblichen Hygienevorschriften darf auch ein getrennt lebender Elternteil sein Kind besuchen, sofern keine Quarantäne angeordnet ist oder ein anderer besonderer Grund dagegen spricht.

(Stand: 04.09.2020)

Darf das von mir getrennt lebende Kind aus dem Ausland in die Schweiz einreisen?


Grundsätzlich ja, da es sich hier um eine «Situation der äussersten Notwendigkeit» handelt. Lebt das Kind im Schengenraum oder in einem Land, das nicht als Risikoland gilt oder ist es freizügigkeitsberechtigt, darf es ohnehin einreisen. Befindet sich das Ausreiseland auf der Liste der Länder mit erhöhtem Ansteckungsrisiko, muss es allerdings für zehn Tage in die Quarantäne.

Wer weder im Schengenraum oder in einem Land lebt, das nicht als Risikoland gilt noch freizügigkeitsberechtigt ist oder über die Schweizerische Staatsangehörigkeit verfügt, kann einreisen, wenn er sich in einer «Situation der äussersten Notwendigkeit» befindet.Gemäss der Weisung des Staatssekretariats für Migration (SEM) ist dies bei Kindern, die alleine oder mit einer Begleitsituation einen Elternteil in der Schweiz besuchen möchten, gegeben. Die Grenzbehörden können verlangen, dass Sie Papiere nachweisen, welche das Kindesverhältnis belegen.

Aus Sicht des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) spricht ebenfalls nichts gegen die Ausübung des Besuchsrechts: Unter Einhaltung der üblichen Hygienevorschriften darf ein Kind auch den von ihm getrennt lebenden Elternteil besuchen, sofern keine Quarantäne angeordnet ist oder ein anderer besonderer Grund dagegen spricht.

(Stand: 04.09.2020)

Darf meine Ehepartnerin mit Wohnsitz im Ausland in die Schweiz einreisen, um mich zu besuchen?


Grundsätzlich ja, da es sich hier um eine «Situation der äussersten Notwendigkeit» handelt. Lebt die Ehepartnerin im Schengenraum oder in einem Land, das nicht als Risikoland gilt oder ist sie freizügigkeitsberechtigt, darf sie ohnehin einreisen. Befindet sich das Ausreiseland auf der Liste der Länder mit erhöhtem Ansteckungsrisiko, muss sie allerdings für zehn Tage in die Quarantäne.

Wer weder im Schengenraum oder in einem Land lebt, das nicht als Risikoland gilt noch freizügigkeitsberechtigt ist oder über die Schweizerische Staatsangehörigkeit verfügt, kann einreisen, wenn er sich in einer «Situation der äussersten Notwendigkeit» befindet. Gemäss der Weisung des Staatssekretariats für Migration (SEM) ist dies bei einem Besuch der Kernfamilie, die neben den Kindern auch die Ehepartnerin umfasst, der Fall. Die Grenzbehörden können verlangen, dass Sie Papiere vorlegen, welche die Ehe belegen.

(Stand: 04.09.2020)

Darf mein eingetragener Lebenspartner mit Wohnsitz im Ausland in die Schweiz einreisen, um mich zu besuchen?

Grundsätzlich ja, da es sich hier um eine «Situation der äussersten Notwendigkeit» handelt. Lebt der eingetragene Lebenspartner im Schengenraum oder in einem Land, das nicht als Risikoland gilt oder ist er sonst freizügigkeitsberechtigt, darf er ohnehin einreisen. Befindet sich das Ausreiseland auf der Liste der Länder mit erhöhtem Ansteckungsrisiko, muss er allerdings für zehn Tage in die Quarantäne.

Wer weder im Schengenraum oder in einem Land lebt, das nicht als Risikoland gilt noch freizügigkeitsberechtigt ist oder über die Schweizerische Staatsangehörigkeit verfügt, kann einreisen, wenn er sich in einer «Situation der äussersten Notwendigkeit» befindet. Gemäss der Weisung des Staatssekretariats für Migration (SEM) ist dies bei einem Besuch der Kernfamilie, die neben den Kindern auch den eingetragenen Lebenspartner umfasst, der Fall. Die Grenzbehörden können verlangen, dass Sie Papiere vorlegen, welche die eingetragene Lebenspartnerschaft belegen.

Müssen wir die Kita nach wie vor bezahlen, auch wenn wir unser Kind nicht mehr betreuen lassen?

Sofern die Kita dies in ihren Vertragsbedingungen so festgelegt und der Kanton keine andere Regelung erlassen hat, mussten Sie die Beiträge bezahlen, haben aber unter Umständen Anspruch auf die Rückerstattung der Zahlungen.

Der Bundesrat hat die Kindertagesstätten verpflichtet, ihren Betrieb weiter zu führen, insoweit die zuständigen Behörden keine anderen geeigneten Betreuungsangebote vorsehen. Gleichzeitig haben die Kindertagesstätten ebenfalls die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Dies umzusetzen ist personalintensiv, weswegen Kurzarbeitsentschädigungen nur begrenzt möglich sind.

Punktuell sind hier Kantone und Gemeinden eingesprungen und übernahmen die Elternbeiträge an die Kitas oder unterstützten die Kitas direkt, sodass diese die Elternbeiträge erlassen konnten.

Am 20. Mai 2020 hat der Bundesrat beschlossen, dass die Kantone den Kitas auf Gesuch hin Ausfallentschädigungen in Form von Finanzhilfen für die in der Zeit vom 17. März 2020 bis zum 17. Juni 2020 entgangenen Betreuungsbeiträge der Eltern gewähren. Diese Ausfallentschädigung deckt 100 Prozent der entgangenen Betreuungsbeiträge der Eltern. Die Kitas erhalten diese Finanzhilfen nicht automatisch, sondern müssen die Gesuche bei den kantonal zuständigen Stellen bis zum 17. Juli 2020 einreichen. Heisst die Stelle das Gesuch gut, muss die Kita die Elternbeiträge grundsätzlich zurückzahlen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen wird die Gesuchs-, Berechnungs- und Zahlungsmodalitäten in Richtlinien festhalten.

(Stand: 08.07.2020)

Darf mir das Altersheim verbieten, meine Mutter besuchen zu gehen?

Ja.

Die COVID-19-Verordnung 2 enthält zu dieser Frage keine Regelungen, weswegen hier die Kantone beziehungsweise die Altersheime eigene Bestimmungen erlassen können.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat Empfehlungen erlassen. Darin gilt für Altersheime nicht mehr die generelle Empfehlung, Besuchsverbote zu erlassen. Das BAG empfiehlt den Institutionen jedoch zahlreiche Massnahmen, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. So beispielsweise die Beschränkung der Anzahl Besucher und der Besuchszeit oder auch, nur symptomfreie Besucher zuzulassen. (vgl. Informationen und Empfehlungen für Institutionen wie Alters- und Pflegeheime sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen)

(Stand: 08.07.2020)


Finden Sie dieses Dokument hilfreich?