Verkehrsbussen aus dem Ausland

Checkliste: Verkehrsbussen aus Italien

Verkehrskontrolle

Welche Verkehrsregeln muss ich in Italien besonders beachten?

  • Fehlt der CH-Kleber auf dem Auto, können die Carabinieri Bussen bis zur Höhe von 344 Euro ausstellen;
  • Wenn Sie ohne Berechtigung durch eine gesperrte Zone («Zona a traffico limitato», kurz «ZTL») fahren, droht Ihnen eine Busse;
  • Können oder wollen Sie als Lenker eines ausländischen Fahrzeuges eine Verkehrsbusse nicht an Ort und Stelle bezahlen, können die Carabinieri das Auto stilllegen oder gar beschlagnahmen;
  • Sind Sie als Motorradfahrer ohne Helm unterwegs, droht Ihnen ebenfalls eine Beschlagnahmung des Fahrzeugs durch die Carabinieri.
  • Sind Sie mit mehr als 1.5 Promille unterwegs, beschlagnahmen die Carabinieri das Fahrzeug und dieses wird zwangsversteigert, sofern das Fahrzeug dem Lenker gehört;
  • Die Autobahnen in Italien sind gebührenpflichtig. Namentlich die «Pedemontana Lombarda» kommt ohne Mautstellen aus. Die Bezahlung der Maut ist via App «Pedemontana Lombarda» oder nachträglich via die Website möglich.

Darf ich trotz Ausweisentzug in der Schweiz in Italien ein Motorfahrzeug fahren?

Nein. Der Wohnsitzstaat stellt den Führerausweis aus und ist auch zuständig für dessen Entzug. Hat das Strassenverkehrsamt Ihnen den Ausweis entzogen, haben Sie weltweit keine gültige Fahrerlaubnis mehr. Fahren Sie trotz Ausweisentzug in Italien und erwischen die Behörden Sie dabei, droht Ihnen mindestens eine Geldstrafe von 2 257 Euro. Werden Sie innerhalb von zwei Jahren nochmals erwischt, droht eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr.

Zusätzlich zu der Sanktion können die italienischen Behörden den Verstoss an das in der Schweiz zuständige Strassenverkehrsamt melden, was zu einem erneuten Entzug oder zu einer empfindlichen Verlängerung des bestehenden Entzugs führen kann.

Kann ich eine Verkehrsbusse in Italien direkt bezahlen?

Stellen die Carabinieri einen Verstoss gegen die Verkehrsregeln fest, zieht die Polizei die Verkehrsbusse an Ort und Stelle ein und gewährt Ihnen bei direkter Bezahlung einen Nachlass von 30%.

Bezahlen Sie als ausländischer Fahrer die Verkehrsbusse nicht umgehend, müssen Sie in der Regel einen Geldbetrag als Sicherheit hinterlegen. Tun sie dies nicht, können die Carabinieri ihr Fahrzeug beschlagnahmen.

Aufgepasst: Wenn Sie die Busse direkt bezahlen, lassen Sie sich die Bezahlung quittieren und heben Sie die Originalquittung oder eine Kopie davon im Fahrzeug auf. Sie vermeiden so, dass Sie bei einer Wiedereinreise die Busse ein zweites Mal und zusätzliche Mahngebühren bezahlen müssen.

Wie kann ich die Maut in Italien bezahlen?

Auf den privaten Autobahnen in Italien gibt es in der Regel noch die Mautstationen, an welchen Sie bar, mit Kreditkarte oder via Telepass bezahlen können. Die öffentliche «Pedemontana Lombarda» kommt ohne Mautstellen aus. Die Bezahlung der Maut ist via App «Pedemontana Lombarda» oder nachträglich via die Website möglich.

Aufgepasst: Stellen Sie sicher, dass Sie die Zahlung auch später noch nachweisen können. Bewahren Sie allfällige Quittungen auf

Kann ich eine Verkehrsbusse aus Italien überweisen?

Ja, Sie können eine Verkehrsbusse per Überweisung bezahlen. Es kommt auch vor, dass die italienische Behörde vorab eine Zahlungsaufforderung vor dem eigentlichen Bussgeldbescheid verschickt. Sie erwähnt in diesen Schreiben auch standardisiert, dass Sie bei einer Zahlung innerhalb von 5 Tagen einen Rabatt von 30% erhalten.

Kann ich eine Verkehrsbusse in Italien ignorieren?

Wenn Sie mit der Busse oder deren Höhe nicht einverstanden sind, lassen Sie sich die Busse bescheinigen. Falls Sie über eine Verkehrsrechtsschutzversicherung verfügen, können Sie die Busse auf ihre Korrektheit überprüfen lassen.

Kann mir Italien den Führerschein entziehen?

Italien ist Vertragspartei des Wiener Übereinkommens über den Strassenverkehr. Wenn Sie also in Italien die Verkehrsregeln missachten und dies nach italienischem Recht den Entzug des Führerscheins zur Folge haben kann, kann Italien den Führerschein einziehen und ihn bis zum Ablauf der Entzugsdauer oder bis zur Ausreise zurückbehalten.

Verkehrsbusse aus Italien im Briefkasten

Ich habe eine Verkehrsbusse aus Italien in meinem Briefkasten. Woher haben die italienischen Behörden meine Adresse?

Seit 2016 ist das Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Italienischen Republik über die Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden- zwischen der Schweiz und Italien in Kraft.

Darf eine italienische Behörde Verkehrsbussen in die Schweiz schicken?

Aufgrund von verschiedenen Rechtshilfeerlassen ist es zulässig, dass eine italienische Behörde Verkehrsbussen per Post in die Schweiz schickt:

  • Eine ausländische Behörde darf sämtliche Schriftstücke in Strafsachen wegen Übertretung von Strassenverkehrsvorschriften direkt mit der Post in der Schweiz zustellen;
  • Das Zweite Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen erlaubt den Mitgliedstaaten des Europarats zudem die unmittelbare Zustellung von Verfahrensurkunden und Gerichtsentscheiden per Post.

Die Schweizerische Polizei hingegen darf keine italienischen Bussen zustellen, da eine entsprechende staatsvertragliche Grundlage fehlt.

Kann eine italienische Behörde die Verkehrsbusse in der Schweiz vollstrecken lassen?

Nein. Mit Italien besteht kein entsprechender Staatsvertrag, weswegen die italienischen Behörden keine Verkehrsbussen in der Schweiz vollstrecken können.

Aufgepasst: Da die Schweiz nicht Mitglied der EU ist, gilt der EU-Rahmenbeschluss zur europaweiten Vollstreckung von Geldstrafen und -bussen nicht. Innerhalb der EU erlaubt der Rahmenbeschluss die Vollstreckung von Bussgeldern ab 70 Euro inklusive Gebühren.

Darf ein Inkassobüro eine italienische Verkehrsbusse einfordern?

Nein. Dies ist gemäss Bundesstrafgericht ein Verstoss gegen das Verbot von Handlungen für einen fremden Staat. Denn wenn ein Inkassobüro eine Rechnung zum Inkasso einer ausländischen Sanktion verschickt, ist dies der erste Schritt zur Vollstreckung eines ausländischen Entscheides. Dafür fehlt aber im Verhältnis Italien – Schweiz die notwendige Rechtsgrundlage.

Aufgepasst: Haben Sie die Verkehrsbusse via Inkassobüro erhalten, hat sich dieses zwar strafbar gemacht. Falls die Verkehrsbusse an sich für Sie aber nachvollziehbar ist, sollten Sie sie trotzdem bezahlen, um bei einem späteren Grenzübertritt Probleme zu vermeiden. Mahn- und Inkassogebühren hingegen können Sie ignorieren. (Siehe unten: «Was passiert, wenn ich die italienische Verkehrsbusse nicht bezahle?»)

Darf eine italienische Mautstelle nachträglich die Maut in der Schweiz einfordern?

In Italien gibt es private Autobahnen und eine öffentliche Autobahn, die «Pedemontana Lombarda». Beide beauftragen in der Praxis private Inkassobüros mit der Eintreibung nicht bezahlter Mautgebühren. Dies ist zwar nicht zulässig (Siehe oben «Darf ein Inkassobüro eine italienische Verkehrsbusse einfordern») und allfällige Inkassogebühren sind nicht geschuldet.

Gleichwohl sollten Sie eine solche Rechnung nicht ignorieren, damit die italienischen Behörden Sie bei einer allfälligen Wiedereinreise nicht anhalten und / oder die Mautgebühr inklusive Mahnspesen nachfordern.

Wie Sie konkret mit der nachträglichen Mautrechnung umgehen sollten, hängt von der konkreten Situation ab:

  • Die Mautgebühr ist nachvollziehbar, das heisst, Sie waren zum fraglichen Zeitpunkt mit dem fraglichen Fahrzeug auf einer italienischen Autobahn unterwegs: Bezahlen Sie die Rechnung direkt an die Autobahnbetreiberin, das heisst via die Website der «Autostrade per l’Italia» oder via die Website der «Pedemontana Lombarda»;
  • Die Mautgebühr ist nicht nachvollziehbar, weil Sie zum fraglichen Zeitpunkt die betreffende Autobahn gar nicht oder nicht mit dem angegebenen Fahrzeug benutzt haben: Legen Sie Einspruch ein, das Vorgehen steht auf dem Schreiben des Inkassobüros;
  • Die Nachforderung ist nicht nachvollziehbar, weil Sie die Mautgebühr bereits bezahlt haben: Prüfen Sie, ob Sie die Gebühr tatsächlich bezahlt haben und dies auch nachweisen können. Falls ja, legen Sie unter Beilage des Zahlungsbelegs Einsprache ein.

Aufgepasst: Die Barriere öffnet sich aus Sicherheitsgründen auch, wenn die Bezahlung nicht erfolgreich war. Sie erkennen dies daran, dass auf der «Quittung» der Hinweis steht, dass die Bezahlung fehlgeschlagen ist («Mancato pagamento»).

Was mache ich, wenn ich eine offensichtlich falsche italienische Verkehrsbusse erhalte?

Es kann vorkommen, dass die italienischen Behörden, aber auch betrügerische Unternehmen, falsche Verkehrsbussen oder Mautnachforderungen in die Schweiz schicken. Prüfen Sie deswegen immer folgende Punkte:

  • Waren Sie zum fraglichen Zeitpunkt überhaupt in Italien und gehört das angegebene Kennzeichen zu Ihrem Fahrzeug? Falls nein, erheben Sie Einspruch und belegen Sie, dass Sie nicht die gesuchte Person sind.

Aufgepasst: Möglich sind sowohl Zahlendreher, falsche Kantonskennzeichen oder dass die Behörde ein Motorrad-Kennzeichen mit einem Auto-Kennzeichen verwechselt.

  • Sind die angegebenen Kontaktdaten der italienischen Behörde oder des Inkassobüros korrekt? Falls nein, können Sie die Zahlungsaufforderung ignorieren.

Aufgepasst: Prüfen Sie die Daten am besten im Internet nach, bevor Sie den Absender kontaktieren.

Was passiert, wenn ich die italienische Verkehrsbusse nicht bezahle?

In der Schweiz passiert nichts. Auch ohne Vollstreckungsabkommen sollten Sie eine gerechtfertigt scheinende Verkehrsbusse aber bezahlen oder schriftlich Einsprache erheben. Tun Sie dies nicht und wollen wieder nach Italien einreisen, können die italienischen Behörden das Bussgeld samt Mahngebühren einfordern. Dies ist nicht nur bei einem Grenzübertritt mit dem Auto, sondern etwa auch am Flughafen möglich.

Eine nichtbezahlte Busse kann auch zu einem Gerichtsverfahren führen. Wenn Sie nicht zu der Verhandlung erscheinen, droht ein vollstreckbares Urteil. Die italienischen Behörden können dieses Urteil vollstrecken, etwa wenn Sie zu einem späteren Zeitpunkt in Italien in eine Verkehrskontrolle geraten.

Aufgepasst: Rechtskräftige italienische Bussen verjähren erst nach fünf Jahren, Mautgebühren gar erst nach zehn Jahren.

Kann eine italienische Sanktion zu einem Fahrverbot in der Schweiz führen?

Was passiert, wenn mir die italienischen Behörden ein Fahrverbot erteilen?

Die Präfektur vermerkt das Fahrverbot üblicherweise mit einem Kleber auf dem Führerausweis. In der Regel gilt das Fahrverbot bis zu dessen Ablauf auf dem gesamten Staatsgebiet Italiens. Bei schwerwiegenden Verstössen kann die Präfektur den Führerschein an das in der Schweiz zuständige Strassenverkehrsamt schicken.

Dieses prüft, ob die Verfehlung auch in der Schweiz strafbar wäre und ob sie als «mittelschwere» oder «schwere» Verkehrsregelverletzung einzustufen ist. Ist dies der Fall, entzieht Ihnen das Strassenverkehrsamt den Führerausweis und Sie dürfen auch in der Schweiz kein Motorfahrzeug mehr fahren.

Gilt die Dauer des italienischen Fahrverbots auch in der Schweiz?

Nicht zwingend. Bei der Festlegung der Entzugsdauer berücksichtigt das Strassenverkehrsamt die Auswirkungen des ausländischen Fahrverbots auf Sie als betroffene Person. Sind im Informationssystem Verkehrszulassung keine Sie betreffenden Daten zu Administrativmassnahmen hinterlegt, darf die Entzugsdauer «die am Begehungsort im Ausland verfügte Dauer des Fahrverbots nicht überschreiten».

Aufgepasst: Ein ausländisches Fahrverbot und ein inländischer Führerausweisentzug erfolgen oft nicht zeitgleich. Dies ändert aber an der Gültigkeit des Ausweisentzuges nichts, auch wenn Sie es als «doppelte Bestrafung» empfinden mögen.

Kann ich trotz Wohnsitz in der Schweiz Punkte in der «patente a punti» erhalten?

Ja. Alle Lenker haben einen Kontostand von 20 Punkten. Je nach Vergehen zieht Ihnen die zuständige Behörde 1 bis 10 Punkte ab. Haben Sie innerhalb von 2 Jahren die 20 Punkte aufgebraucht, werden Sie mit einem Fahrverbot von 6 Monaten bestraft. Haben Sie innerhalb eines Jahres die 20 Punkte aufgebraucht, werden Sie mit einem Fahrverbot von 2 Jahren bestraft.

Kann ich in der Schweiz als Raser verurteilt werden, wenn ich in Italien zu schnell gefahren bin?

Wenn die italienische Behörde dem schweizerischen Strassenverkehrsamt das Fahrverbot mitteilt, dann eröffnet diese für die im Ausland begangene Widerhandlung ebenfalls ein Administrativverfahren.

Wie lange die Dauer des Entzugs des Führerausweises in der Schweiz ist, hängt davon ab, ob Sie bereits IVZ verzeichnet sind. Fehlt ein Eintrag, gelten sie als Ersttäter. Wie das Bundesgericht schreibt, gilt diese Privilegierung nur dann, wenn Sie noch nie einen Eintrag hatten. Wer also bereits einen Eintrag zu früheren Administrativmassnahmen aufweist, dem droht ein längerer Ausweisentzug als von der ausländischen Behörde angeordnet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn der Eintrag wegen Zeitablaufs nicht mehr zu einer Erhöhung des Ausweisentzugs gemäss dem sog. Kaskadensystem führt. Ist beispielsweise ein früherer Führerausweisentzug nach 10 Jahren gelöscht und ist dadurch im IVZ kein Eintrag mehr vorhanden, gelten Sie nicht mehr als Ersttäter und werden gemäss Rasertatbestand sanktioniert.

Rechtsweg bei Verkehrs-Sanktionen aus Italien

Wie sieht ein italienischer Bussgeldbescheid aus?

Hier sehen Sie, wie ein italienischer Bussgeldbescheid aussieht.

Die italienischen Behörden verdoppeln das Bussgeld, wenn Sie nicht innerhalb von 60 Tagen zahlen oder Einspruch einlegen. Umgekehrt gewähren sie Ihnen einen Rabatt über 30 Prozent, sofern Sie innerhalb von 5 Tagen bezahlen.

Aufgepasst: Halterin und Fahrer haften nach italienischem Recht gemeinsam. Ist einer von beiden nicht bekannt, muss der jeweils andere bezahlen.

Wie kann ich Einspruch einlegen?

Der Bussgeldbescheid oder das so genannte Feststellungsprotokoll gibt Ihnen Auskunft, bei welcher Behörde Sie Einspruch einlegen können. Gegen einen italienischen Bussgeldbescheid können Sie innerhalb von 60 Tagen Einspruch beim Präfekten oder beim Friedensrichter einlegen. Sie müssen den Einspruch auf Italienisch verfassen, stammt der Bussgeldbescheid aus dem Südtirol, dürfen Sie ihn auch auf Deutsch schreiben.

Aufgepasst: Gelegentlich verschicken italienische Behörden oder italienische Inkassobüros auch Zahlungsaufforderungen vor dem Erlass des eigentlichen Bussgeldbescheides. Gegen diese Aufforderung können Sie noch keinen Einspruch erheben.

Wann verjährt ein Bussgeldbescheid?

Rechtskräftige italienische Bussen verjähren erst nach fünf Jahren, Mautgebühren erst nach zehn Jahren.

Bei hängigen Bussen gilt Folgendes zu unterscheiden: Befinden Sie sich in Italien, muss Ihnen die Verwaltungsbehörde den Bussgeldbescheid innerhalb von 90 Tagen zustellen. Befinden Sie sich in der Schweiz, hat die Verwaltungsbehörde 360 Tage Zeit, um den Bussgeldbescheid zur Post zu bringen.

Aufgepasst: Seien Sie vorsichtig bei der Berechnung der Anzahl der Tage: Der Bussgeldbescheid muss nicht innerhalb von 90 bzw. 360 Tagen eintreffen, sondern muss von der Verwaltungsbehörde innerhalb von 90 bzw. 360 Tagen nach dem Tag der Ordnungswidrigkeit bei der Poste italiane aufgegeben werden.

Hat die Verwaltungsbehörde die Zustellungsfrist nicht eingehalten, sollten Sie sich an einen Friedensrichter oder den Präfekten wenden, um die Aufhebung des Bussgeldbescheids zu beantragen. Sie müssen den Einspruch innerhalb einer Frist von 60 Tagen ab Erhalt (Zustellungsdatum) des Bussgeldbescheids einlegen.

Siehe auch: «Kann eine italienische Behörde die Verkehrsbusse in der Schweiz vollstrecken lassen?»


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