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Arbeiten

Darf ein EU-Bürger in jedem Fall in der Schweiz arbeiten?

Nein. Zunächst gilt es zu unterscheiden, welche Staatsangehörigkeit die Person hat, die in der Schweiz arbeiten möchte.

Für Staatsangehörige aus der so genannten EU-25 (Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Republik Tschechien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern) gilt die volle Personenfreizügigkeit gemäss dem Freizügigkeitsabkommen und damit Folgendes:

Die Person darf in der Schweiz während drei Monaten erwerbstätig sein, ohne dass sie dafür eine Aufenthaltsbewilligung benötigt. Die Arbeitgeberin muss diese Beschäftigung allerdings online anmelden. Diese Meldepflicht gilt sowohl für Arbeitgeberinnen mit Sitz in einem EU-25-Staat wie auch für Arbeitgeberinnen mit Sitz in der Schweiz. Wer selbstständig tätig ist, muss die Selbstständigkeit auf Verlangen der zuständigen Behörden nachweisen können.

Will eine Person mit einer Staatsangehörigkeit der EU-25 länger als drei Monate in der Schweiz erwerbstätig sein, muss sie den zuständigen kantonalen Behörden ein gültiges Reisedokument sowie die Einstellungserklärung der Arbeitgeberin oder eine Arbeitsbescheinigung vorlegen können. Mit diesen Dokumenten erhält sie die Aufenthaltserlaubnis.

Das Vereinigte Königreich (UK) plant, per 29. März 2019 aus der EU auszutreten. Noch unklar ist, ob das UK mit der EU eine Übergangsphase vereinbart. Spätestens ab Ende dieser Übergangsphase gilt das Freizügigkeitsabkommen für UK-Bürger nicht mehr. Die kantonalen Behörden können danach unter anderem einen Strafregisterauszug verlangen, wenn ein UK-Bürger in der Schweiz arbeiten will. Zudem plant der Bundesrat Kontingente für Arbeitnehmende aus der UK.

Für Staatsangehörige aus den beiden so genannten EU-2 Staaten Bulgarien und Rumänien gilt bei einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz von über drei Monaten bis zum 31. Mai 2019 die Ventilklausel. Diese berechtigt den Bundesrat zur Festsetzung von Höchstzahlen für Aufenthaltsbewilligungen. Der Bundesrat hat von diesem Recht Gebrauch gemacht. Arbeitnehmer die weniger als ein Jahr in der Schweiz arbeiten wollen sind von dieser Ventilklausel nicht betroffen. Ab dem 1. Juni 2019 gilt für Personen mit bulgarischem oder rumänischem Pass die volle Personenfreizügigkeit wie für Personen aus der EU-25.

Für Staatsangehörige aus Kroatien schliesslich gelten Übergangsbestimmungen des Freizügigkeitsabkommens bis zum 31. Dezember 2021. Kroatische Staatsbürger benötigen entsprechend für die unselbstständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz in jedem Fall eine Arbeitsbewilligung.