Unterwegs

Darf die Uni eine Studienreise für obligatorisch erklären?

Ja. Die Autonomie der Hochschulen ist verfassungsrechtlich verankert und beinhaltet auch das Recht, eigene Studienordnungen zu erlassen.

Mit Ausnahme der Eidgenössisch-Technischen Hochschulen (ETH) sind die Universitäten kantonal betrieben und es gelten die entsprechenden kantonalen Hochschulgesetze.

Gesetzlich verankerte Hochschulautonomie

Die Autonomie der ETH ist in dem ETH-Gesetz verankert: «Die ETH Zürich und die ETH Lausanne sind autonome öffentlichrechtliche Anstalten des Bundes mit Rechtspersönlichkeit. Sie regeln und verwalten ihre Angelegenheiten selbständig», und weiter: «An den ETH besteht Lehr-, Lern- und Forschungsfreiheit.»

Auch die Kantone als Träger der Universitäten müssen die Hochschulautonomie gewährleisten. In welchem Umfang sie das tun, bleibt allerdings ihnen überlassen. Die Kantone übertragen die Kompetenz, Studienpläne, -reglemente oder –ordnungen zu erlassen, regelmässig einem Organ der Universität: So etwa der Universitätsleitung, dem Universitätsrat oder dem Rektorat.

Trotz der Hochschulautonomie darf der Träger auch betreffend den Inhalt der Studienordnungen gewisse Mindestanforderungen aufstellen. Wohl nicht möglich beziehungsweise verfassungswidrig wären hingegen detaillierte Vorgaben: Ein Träger kann deswegen einer Universität nicht vorschreiben, ob und welche Studienreisen sie in ihren Studiengängen für obligatorisch erklärt.

Gleichstellung Behinderter

Wenn auch die Universitäten in der Ausgestaltung ihrer Studienpläne autonom sind, sind sie dennoch an das Behindertengleichstellungsgesetz gebunden, welches ausdrücklich auch für die Aus- und Weiterbildung gilt. Dieses schreibt vor, dass «die Dauer und Ausgestaltung des Bildungsangebots sowie Prüfungen den spezifischen Bedürfnissen» angepasst sein müssen. Die Universität muss diese Vorgabe auch bei Studienreisen beachten und so etwa Massnahmen ergreifen, damit auch eine Person mit einer Behinderung an der Reise teilnehmen kann.