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Familie

Muss meine Ex-Frau arbeiten gehen, obwohl unser Kind noch im Kindergarten ist?

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Grundsätzlich ja, und dies im Umfang von 50%, wie das Bundesgericht am 21. September 2018 entschieden hat. Das Bundesgericht hat damit seine Praxis geändert, wonach der betreuende Elternteil erst dann zu 50% einer Erwerbstätigkeit nachgehen musste, wenn das jüngste Kind 10-jährig war. Die geforderte Erwerbstätigkeit stieg nach dieser so genannten 10/16-Regel auf 100%, sobald das jüngste Kind 16-jährig war.

Neu hält das Bundesgericht fest, dass die familienexterne und die familieninterne Betreuung grundsätzlich gleichwertig ist und es die 10/16-Regel deswegen nicht mehr mit Verweis auf das Kindeswohl aufrechterhalten kann. Vielmehr ist grundsätzlich das Schulstufenmodell anwendbar. Mit der obligatorischen Einschulung des Kindes übernimmt der Staat einen Teil der Betreuungsaufgabe, was dem hauptsächlich betreuenden Elternteil die Aufnahme der Erwerbstätigkeit ermöglicht. Diese schulische Betreuung dehnt sich im Verlaufe des Jahres aus. Als Richtlinie gilt gemäss dem Bundesgericht neu, dass dem hauptsächlich betreuenden Elternteil ab der obligatorischen Einschulung des jüngsten Kindes eine Erwerbstätigkeit zu 50%, ab Eintritt in die Sekundarstufe I zu 80% und nach der Vollendung des 16. Altersjahres zu 100% zumutbar ist.

Bei der Berechnung des Umfanges der zumutbaren Erwerbstätigkeit werden die Gerichte im konkreten Fall die vorhandenen familienexternen Betreuungsangebote wie Tagesschulen oder –familien berücksichtigen müssen.

Dieses Schulstufenmodell kommt grundsätzlich in zwei Fällen nicht zur Anwendung. Haben die Eltern vor der Trennung das Einverdiener-Modell gewählt, bei dem ein Elternteil Vollzeit zuhause bleibt, sollen die Eltern dies für eine gewisse Zeit weiter so handhaben. Dies deswegen, weil stabile Verhältnisse dem Kindeswohl dienen. Wie lange diese „gewisse Zeit“ dauert, werden die Gerichte von Fall zu Fall entscheiden müssen. Das Schulstufenmodell kommt auch dann nicht zur Anwendung, wenn die Eltern gemeinsam beschlossen haben, dass ein Elternteil auch nach der Trennung keine Erwerbstätigkeit annehmen soll.