Behörden

Darf das Betreibungsamt meine Bücher pfänden?

Grundsätzlich ja, sofern es sich nicht um so genannte Kompetenzstücke handelt.

Als Kompetenzstücke gelten sowie Bücher, die Sie zur Ausübung Ihres Berufs brauchen sowie religiöse Erbauungsbücher.

Ablauf der Pfändung

Hat Ihre Gläubigerin ein Betreibungsbegehren eingereicht, stellt das Betreibungsamt einen Zahlungsbefehl aus und stellt Ihnen den Zahlungsbefehl selbst oder durch die Post zu. Sie können innert zehn Tagen Rechtsvorschlag erheben oder die Rechnung bezahlen. Tun Sie beides nicht, kann die Gläubigerin frühestens nach 20 Tagen, aber spätestens nach einem Jahr, das Fortsetzungsbegehren stellen. Nach Empfang des Fortsetzungsbegehrens vollzieht das Betreibungsamt die Betreibung unverzüglich. Es kündigt die Pfändung spätestens am vorhergehenden Tag an. Sie sind als Schuldner verpflichtet, auf Verlangen des Betreibungsamtes die Räumlichkeiten und Behältnisse zu öffnen. Zudem müssen Sie bei der Pfändung dabei sein oder sich vertreten lassen.

Haben Sie einen Rechtsvorschlag erhoben, muss Ihre Gläubigerin vor Gericht, um mit dem Betreibungsverfahren fortfahren zu können.

Reihenfolge der Pfändung

Das Betreibungsamt pfändet zuerst das bewegliche Vermögen und von dem zuerst die «entbehrlichen» Vermögensstücke. Es liegt im Ermessen des Betreibungsamtes, welche Vermögensstücke entbehrlich sind, wobei es dabei namentlich nicht willkürlich vorgehen darf. Das Betreibungsamt kann von der gesetzlich vorgesehenen Reihenfolge abweichen, soweit es die Verhältnisse rechtfertigen oder wenn Gläubigerin und Schuldner es gemeinsam verlangen. Im Übrigen soll das Betreibungsamt soweit möglich sowohl Ihre Interessen wie auch jene der Gläubigerin berücksichtigen.

Kompetenzstücke

Das Gesetz listet Vermögenswerte auf, die unpfändbar sind. Bei Büchern ist das in der Regel nicht der Fall, es gibt allerdings zwei Ausnahmen. Zum einen sind Bücher dann unpfändbar, wenn sie für Sie und Ihre Familie zur Ausübung des Berufs notwendig sind. Zum anderen sind Bücher unpfändbar, wenn es sich um «religiöse Erbauungsbücher», wie es beispielsweise die Bibel oder der Koran sein können, handelt. Unpfändbar sind sie gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung allerdings nur dann, wenn sie «tatsächlich Objekt einer religiösen Verehrung bilden.» Wer religiöse Bücher hortet, ohne einen tatsächlichen religiösen Bezug zu ihnen zu haben, wird die Pfändung dieser Werke akzeptieren müssen.

Übrigens: Auch falls es sich bei den Büchern um unpfändbare Kompetenzstücke handelt, die Ihnen zur freien Verfügung überlassen bleiben, werden diese im Inventar aufgenommen.