Arbeiten

Berechtigt die Arbeit in Haft zum Bezug von Arbeitslosentaggeldern?

Nein, wie das Bundesgericht am 22. Januar 2019 entschieden hat. Die Arbeit in einer Haftanstalt ist keine beitragspflichtige Erwerbstätigkeit. Entsprechend kann eine inhaftierte Person die Beitragszeit gemäss Arbeitslosengesetz nicht erfüllen.

Der Beschwerdeführer war vom Februar 2013 bis März 2017 inhaftiert und hat in dieser Zeit im Gefängnis bzw. in einer geschlossenen Einrichtung gearbeitet. Personen, welche aufgrund eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haftanstalt die Beitragszeit nicht erfüllen konnten, haben Anspruch auf höchstens 90 Taggelder. Darauf basierend hat das zuständige RAV im März 2017 die Rahmenfrist für die Auszahlung von 90 Taggeldern eröffnet. Der Beschwerdeführer hat die Verlängerung dieser Rahmenfrist auf zwei Jahre verlangt, da er in der Haftanstalt gearbeitet und mit dieser Arbeit Geld verdient habe.

Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, wer innerhalb einer zweijährigen Rahmenfrist während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Dies ist dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) versichert und für das Einkommen aus der Beschäftigung beitragspflichtig ist. Letzteres ist bei dem Entgelt, welches die inhaftierte Person für ihre Arbeit in Haft erhält, nicht gegeben. Inhaftierte Personen sind zudem als nichterwerbstätig gemäss AHVG zu betrachten. Schliesslich ist das Arbeitsentgelt eines Gefangenen nicht pfändbar und kann auch deswegen nicht als reguläres Einkommen betrachtet werden.

Im Ergebnis gilt die entgeltliche Arbeit im Gefängnis nicht als beitragspflichtig und ändert entsprechend nichts an dem Höchstanspruch von 90 Taggeldern nach einem Gefängnisaufenthalt, welcher die Erfüllung der Beitragszeit verunmöglicht hat.