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Arbeiten

Darf ich dem RAV meine Arbeitsbemühungen per Mail schicken?

Ja, aber die die arbeitslose Person muss die fristgerechte Empfangsbestätigung des RAV vorlegen können. Dies hat das Bundesgericht am 12. Februar 2019 entschieden.

Weil er seine Arbeitsbemühungen nicht fristgerecht nachgewiesen habe, hat das RAV dem als arbeitslos gemeldeten Mann Taggelder gestrichen. Dieser hat gegen den Entscheid Einsprache erhoben, weil er dem RAV am 5. September 2017 um 20.52 eine Mail mit einem Anhang, in dem er die erforderlichen Arbeitsbemühungen aufgelistet hatte, geschickt habe. Das RAV hat die Einsprache abgelehnt, das Kantonsgericht hingegen hat die Beschwerde des arbeitslosen Mannes gutgeheissen. Das Bundesgericht wiederum hat die Streichung der Taggelder bestätigt.

Streichung von Taggeldern

Wer als arbeitslos gemeldet ist, ist verpflichtet, eine Arbeit zu suchen. Er muss diese Arbeitsbemühungen nachweisen können. Die arbeitslose Person muss diesen Nachweis spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Tut sie dies nicht, streicht das RAV der arbeitslosen Person Taggelder.

Nachweis Arbeitsbemühungen per Mail möglich

Das Kantonsgericht wie auch das Bundesgericht anerkennen, dass der Nachweis von Arbeitsbemühungen per Mail möglich ist. Anders als für die Einsprache oder die Beschwerde gibt es für den Nachweis der Arbeitsbemühungen keine gesetzlichen Formvorschriften.

Zeitpunkt des Empfangs der Mail entscheidend

Gemäss dem Kantonsgericht genügte die Kopie des Mails inklusive Anhang sowie der Printscreen der Sendebestätigung als Nachweis, dass die anspruchsberechtigte Person die Frist eingehalten hat. Dass die Mail weder in der Mailbox des zuständigen RAV-Beraters noch in dem Mailarchiv des RAV auffindbar war, genügt nach Ansicht des Kantonsgericht nicht zur Umkehr der Beweislast.

Das Bundesgericht hingegen hält fest, dass der arbeitslose Mann den Nachweis der Arbeitsbemühungen nicht fristgerecht erbracht habe, da der massgebende Zeitpunkt bei e-Mails nicht der Sendezeitpunkt ist. Vielmehr ist hier der Zeitpunkt des Empfangs massgebend. Der Absender muss zum Nachweis der Fristwahrung eine Bestätigung des Empfangs der Mail inklusive allfälliger Anhänge vorlegen können. Für den Fall, dass der Absender keine Empfangsbestätigung erhält, muss er genug Zeit einberechnen, um die Arbeitsbemühungen noch fristgerecht per Briefpost schicken zu können.

Da der arbeitslose Mann keine Empfangsbestätigung vorlegen konnte und somit die Arbeitsbemühungen nicht fristgerecht nachgewiesen hat, ist die Kürzung der Taggelder zu Recht erfolgt.