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Wohnen

Habe ich Anrecht auf eine Entschädigung, wenn die Baubewilligung für meine geplanten Zweitwohnungen annulliert wurde?

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Nein, wie das Bundesgericht am 8. August 2018 entschieden hat. Im konkreten Fall hat der Gemeinderat von Leytron den Bau von Zweitwohnungen mit Entscheid vom 19. Dezember 2012 bewilligt. Da aber die am 11. März 2012 angenommene Zweitwohnungsinitiative ab dem Zeitpunkt der Annahme direkt anwendbar ist, haben Regierungsrat und Verwaltungsgericht des Kantons Wallis den Rekurs gegen die Baubewilligung gutgeheissen und der Gemeinderat von Leytron in der Folge die Baubewilligung nicht erteilt. Die betroffene Firma hat von der Gemeinde eine Entschädigung wegen materieller Enteignung verlangt. Nachdem die Firma vor den kantonalen Instanzen unterlegen ist, hat auch das Bundesgericht die Forderung abgelehnt. Mit der Annahme der Zweitwohnungsinitiative definiert die Verfassung die Eigentumsgarantie neu. Insbesondere da die Firma von der Beschränkung der Zweitwohnung nicht stärker als andere Eigentümer betroffen sei, habe sie keinen Anspruch auf Entschädigung.